-Bericht über die Neumünsteraner Ratssitzung aus nationaldemokratischer Sicht-

Auf der Ratsversammlung am 11. September 2018 stellte die NPD-Ratsfraktion Neumünster mehrere Anträge und eine Große Anfrage und brachte die etablierten Ratsfraktionen teilweise in Erklärungsnot. Nachfolgend berichten wir über den Verlauf der Ratsversammlung aus nationaldemokratischer Sicht.

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Am 23. August fand in Neumünster eine Infoveranstaltung statt, zu der die Stadt Neumünster die Vorsitzenden aller Ratsfraktionen einlud. Damit war erstmal auch die NPD bei einer solchen informellen Gesprächsrunde mit am Tisch. Als Vertreter des Landes erschien der Innenminister Hans-Joachim Grote persönlich, um die Ratsfraktionen davon zu überzeugen, dem Verkauf eines Grundstückes für die Erweiterung der Erstaufnahmeunterkunft für Asylbewerber zuzustimmen, denn das letzte Wort hat hier die Ratsversammlung.

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-Bericht über die Neumünsteraner Ratssitzung aus nationaldemokratischer Sicht-

Auf der Ratsversammlung am 3. Juli 2018 stellte die NPD-Ratsfraktion Neumünster zwei Anträge und einen Änderungsantrag. Da man vom „Holsteinischen Courier“ keine Berichterstattung erwarten kann, berichten wir nachfolgend über den Verlauf der Ratsversammlung aus nationaldemokratischer Sicht.

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Nach dem Wahlerfolg der NPD in Neumünster beginnt jetzt wieder die politische Arbeit. Die erste Sitzung ist dabei geprägt von Personalwahlen und es ist beachtlich, wie sich die Systemparteien hier einen Schlagabtausch um die besten Posten liefern. Besonders die Besetzung der städtischen Ausschüsse sorgte hier bereits vorab für Streitigkeiten, denn die kleinen Fraktionen, zu denen auch die Ratsfraktion der Nationaldemokraten gehört, konnten aufgrund des Wahlergebnisses nicht in allen Ausschüssen berücksichtigt werden. Zwei Ausschußplätze standen 4 Fraktionen gegenüber. Das Los sollte laut Gemeindeordnung entscheiden. Wir Nationaldemokraten freuten uns bereits auf eine spannende Ratssitzung. Leider wurde es dann doch eine langweilige, bürokratische Sitzung, denn die kleinen Fraktionen FDP, BfB und Linke einigten sich kurzfristig und sorgten durch interne Absprachen dafür, daß die NPD in keinen Ausschuß gewählt wurde. Gegenseitig verzichtete man auf die eigene Kandidatur, um mit den Stimmen die Vorschläge der anderen kleinen Parteien zu unterstützen. Dadurch erhielten die anderen Parteien immer eine Stimme mehr als die NPD. „Wir können über solche „demokratischen Spielchen“ nur lachen, denn die NPD ist ohnehin als beratendes Mitglied ohne Stimmrecht in den Ausschüssen vertreten und kann den etablierten Parteien genau auf die Finger schauen.“, so NPD-Fraktionsvorsitzender Mark Proch zum Abstimmungsverhalten.

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Frühzeitig war man sich einig, in Neumünster einen Schwerpunktwahlkampf mit dem Ziel zu führen, erneut in die Ratsversammlung einzuziehen. Während die AfD nicht in der Lage war, die erforderliche Anzahl von Direktkandidaten zu finden, stellte die NPD in allen Wahlkreisen Kandidaten auf und schaffte damit die Grundlage für einen Wahlerfolg.

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Zukünftig wird neben Mark Proch auch Horst Micheel als Ratsherr der NPD im Rat der Stadt Neumünster vertreten sein.

Als Nationaldemokraten sagen wir Danke an alle Bürger, die uns in diesen Wochen begleiten und unseren politischen Einsatz für Neumünster begrüßen. Durch Ihre Stimme für die NPD können Sie den seltenen Wert einer aufrichtigen Politik ohne Schnörkel und Interessenskonflikte in Neumünster erhalten. Mit Politikern wie Mark Proch hätte diese Stadt auch weiterhin die Chance, authentisch Bürgerinteressen zu vertreten, durch eine echte und unbequeme Opposition. Wir sagen Danke an alle Bürger, die in kritischen Gesprächen ihre Sichtweisen uns darlegen. Als Nationaldemokraten begrüßen wir jeden Dialog und hoffen durch konstruktive Gespräche Ihnen unseren Einsatz für diese Stadt näher zu bringen. Wir sagen Danke an die multikulturelle Presse, die es vergeblich versucht, deutsche Interessen als rechte Hetze zu verunglimpfen.

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Für die nächste Amtsperiode werden neue Schöffen gesucht und die Stadt Neumünster hat einen Aufruf zur Bewerbung veröffentlicht. Dies nahm der NPD-Politiker Mark Proch zum Anlaß sich für dieses Ehrenamt zu bewerben.

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Immer wieder kommt es in Schleswig-Holstein zu Messerstechereien, die unter anderen tödlich enden. Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) schlägt deutschlandweit Alarm und fordert, daß der Strafbestand für solche Attacken verschärft wird. Zu den Forderungen zählt unter anderen, daß ein gezielter Stich gegen einen Menschen als Tötungsdelikt anzusehen sei und nicht nur als eine gefährliche Körperverletzung. Die Deutsche Polizeigewerkschaft argumentiert wie folgt, „damit kann sofort die Untersuchungshaft angeordnet werden und im Falle, daß die Tat von einem Flüchtling aus ging auch eine konsequente Abschiebung erfolgen.“ Mit dieser Äußerung geht die DPolG nun auf Konfrontationskurs gegen die multikulturellen Blockparteien und Gutmenschen, da nach deren Auffassungen eine konsequente Abschiebung, selbst von straffälligen Flüchtlingen unter allen Umständen zu vermeiden sei.

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Der Holsteinische Courier berichtete in seiner Ausgabe vom 23. April ausführlich über die Kommunalwahl in Neumünster und stellte dabei die Parteien vor. Selbst der „Piratenpartei“ die noch nicht mal in der Hälfte der Wahlkreise antritt, wurde hier eine Plattform geboten. Die NPD fehlte in dieser Auflistung. Der Holsteinische Courier hatte nicht angefragt und unsere Partei nicht um eine Beantwortung der Fragen gebeten.

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Hatte die NPD in der Vergangenheit regelmäßig darauf verwiesen, daß es sich bei den sogenannten Zuwanderern oftmals um Scheinasylanten handelt, bestätigt nun der Holsteinische Courier diese Einschätzung. Nach aktuellem Zuwanderungsbericht des Innenministeriums steigt die Anzahl der Ausreisepflichtigen in Schleswig-Holstein weiterhin an und könnte für das Land durch konsequente Abschiebung eine Wende und Entlastung im Bereich der Überfremdungsgefahr bedeuten. Doch weit gefehlt, durch die liberalen Machenschaften der multikulturellen Blockparteien und Interessenverbände sind Ausreisepflichtige nun dazu übergegangen unterzutauchen, Kirchenasyl zu beantragen oder unter dem Vorwand von zweifelhaften medizinischen Gründen, ein Abschiebungsstopp zu erzwingen. Die Resultate einer solchen mehr als fragwürdigen Handhabe führten nun zu dem Ergebnis, daß sich die Anzahl der Abschiebungen im Bezug zu den vergangenen Jahren mehr als halbiert hat. In Zahlen ausgedrückt sind von 6900 ausreisepflichtigen Personen 2017 lediglich 338 Scheinasylanten zurückgeführt worden.

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Am Sonnabend, den 14. April führte der NPD-Kreisverband Mittelholstein einen Informationsstand auf dem Großflecken in Neumünster durch. Unter dem Motto: „Ehrlich, sozial, unbequem – Am 6. Mai in Neumünster NPD wählen“ stand der Spitzenkandidat Mark Proch, der bereits seit fünf Jahren im Rat der Stadt Neumünster die Interessen der einheimischen Bevölkerung vertritt, den Bürgern Rede und Antwort. In zahlreichen persönlichen Gesprächen verdeutliche der NPD-Politiker, warum man als Deutscher am 6. Mai nur die NPD wählen kann. Dabei ging er selbstverständlich auf den Nichtantritt der AfD und die multikulturelle Wahlliste der LKR ein. Während der Spitzenkandidat durch solche Unterhaltungen den direkten Kontakt zum Bürger suchte, nutzte der stellv. NPD-Landesvorsitzende Jörn Lemke die Gelegenheit zu einer kurzen Kundgebung, bei der er auf die wichtigsten Ziele der Nationaldemokraten einging.

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In Schleswig-Holstein werden Hunde immer beliebter, damit liegt der Norden eindeutig im Bundestrend. Laut einer Statistik aus dem Jahr 2016 gab es in Deutschland über 7,9 Millionen Hunde. Allein in Städten wie Rendsburg oder Neumünster hat mittlerweile jeder 20. Einwohner einen dieser treuen Vierbeiner zum Weggefährten. Durch den Massenzustrom von Flüchtlingen integrieren sich allerdings gravierende Gefahren für Hundehalter im Bezug zur voranschreitenden islamischen Hundefeindschaft in unseren Städten und Kommunen. Vielen ist gar nicht bekannt, daß es Muslimen verboten ist Hunde zu halten. Einzige Ausnahme bilden Arbeitshunde wie Hüte- oder Jagdhunde. Diese Form der Hundefeindschaft ist so umfassend, daß z. B. syrische Stadtzentren praktisch hundefrei sind und selbige erschossen oder vergiftet werden, wenn sie den Menschen zu nahe kommen.

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In Schleswig-Holstein leben nach einer neuesten Statistik über 2.800.000 Einwohner, 14% davon haben einen Migrations­hintergrund. Fundierte Studien zu Integration von Migranten haben in der Vergangenheit bewiesen, daß auch die zweite Generation der hier lebenden Ausländer überwiegend den Anschluß verpaßt hat und sich außerhalb der Mehrheits­gesellschaft in Parallel­gesellschaften bewegt. Allein unter den hier in Deutschland geborenen Türken lag der Anteil ohne Bildungsabschluß in der Vergangenheit bei 30%. Ernüchternde Fakten, die verdeutlichen, daß selbst unter guten Rahmen­bedingungen eine Integration als absolut gescheitert betrachtet werden muß.

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„An Geschmacklosigkeit kaum noch zu überbieten“, war der norddeutschen Systempresse zu entnehmen. Da hetzen doch allen Ernstes Rechte gegen eine muslimische Kandidatin der FDP, die sich auf einem Wahlkampfplakat mit Kopftuch darstellt. Für die FDP scheint es allerdings ein politisches Kalkül zu sein, um mit Mitleid die Wählerstimmen von Gutmenschen und Migranten zu erhalten. Natürlich kritisieren wir Nationaldemokraten diesen berechnenden Multikulti-Wahlkampf der FDP, aber nicht in der Art und Weise wie man uns gerne in der Öffentlichkeit darstellen möchte, indem man behauptet, wir würden uns in Hasspredigten oder in entwürdigenden Stellungnahmen ergießen, um das Ansehen einer politischen Gegnerin zu entwürdigen! Nein, ganz im Gegenteil, was wir zu bedenken geben, ist die Tatsache, daß die FDP in Hessen noch in diesem Jahr ein Burka-Verbot an Schulen forderte, um damit in einer populistischen Absicht Stimmen aus dem rechten Umfeld für sich zu gewinnen.

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-NPD-Ratsherr Mark Proch reicht Kommunalaufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister ein -

Auf der Ratsversammlung am 27. März 2018 stellte der NPD-Politiker Mark Proch erneut drei eigene Anträge und ergriff mehrfach das Wort. Da kurz vor der Kommunalwahl keine Medienberichterstattung über die Nationaldemokraten erfolgt, berichten wir nachfolgend über den Verlauf der Ratsversammlung aus nationaldemokratischer Sicht.

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Der NPD Ratsherr Mark Proch leistet seit seinem Einzug in den Stadtrat Neumünsters im Jahr 2013 kontinuierlich gute Arbeit. Das Ignorieren und Wegdrehen, alle Pöbeleien und alle schiefen Blicke des Establishments konnten dem NPD Ratsvertreter nichts anhaben. Auch das Abfackeln seines Fahrzeuges, die vielen zerstochenen Reifen, die er ertragen mußte und die Kündigungen seiner Arbeitsplätze änderte an seinem Engagement für die Bürger der Stadt Neumünster nichts.

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Am Freitag, den 16. März 2018 hat der Kreiswahlausschuß den Wahlvorschlag der Nationaldemokraten zur Kommunalwahl am 6. Mai zugelassen. Die NPD steht damit in allen 22 Wahlkreisen in Neumünster auf dem Stimmzettel und wird in den kommenden Wochen mit einem aktiven Wahlkampf um jede Wählerstimme werben.

 Weniger erfreut zeigte sich die Alternative für Deutschland (AfD), denn ihr war es nicht gelungen die erforderliche Zahl an Kandidaten zu finden. „Wir bleiben in Neumünster aktiv, doch wenn wir selbst bei einem guten Ergebnis niemanden hätten, der in der Ratsversammlung gewissenhaft mitarbeiten kann, müssen wir im Vorwege die Konsequenzen ziehen.“, so der Vorsitzende der AfD, Kay Albrecht.

Wir Nationaldemokraten haben mit Mark Proch einen Spitzenkandidaten der bereits 5 Jahre unter Beweis gestellt hat, daß er nicht nur „in der Ratsversammlung gewissenhaft mitarbeiten kann“, sondern auch gegen alle Widerstände der Systemparteien konsequent die Interessen des eigenen Volkes vertritt.

„Ich bin erfreut, daß die NPD ohne Beanstandungen in allen Wahlkreisen zugelassen wurde und zudem erleichtert, daß sich patriotische Wähler anders als bei der Bundestagswahl jetzt nicht mehr zwischen mehreren Parteien entscheiden müssen, sondern ihre Stimme den Nationaldemokraten geben können. Im Wahlkampf werde ich um jede Wählerstimme kämpfen und besonders auch auf AfD-Wähler zugehen, denn jetzt sind wir Nationaldemokraten in Neumünster die einzige Alternative zu den multikulturellen Blockparteien.“, so Proch nach der Wahlzulassung.

Mit Mark Proch als Spitzenkandidaten tritt die NPD erneut zur Kommunalwahl in Neumünster an. Um flächendeckend wählbar zu sein, wurden zusätzlich in allen 22 Wahlkreisen Direktkandidaten aufgestellt.

 „Ich bedanke mich für das Vertrauen der Mitglieder und freue mich, erneut als Spitzenkandidat gewählt worden zu sein. Neben mir gibt es allerdings 21 weitere Mitstreiter, die allen Anfeindungen zum Trotz, für die NPD in den jeweiligen Wahlkreisen antreten. Diesen Kandidaten gilt mein besonderer Dank“, so Proch.

Inzwischen sind die vollständigen Wahlunterlagen beim Kreiswahlleiter eingereicht und am 16. März entscheidet abschließend der Wahlausschuss über die Zulassung der Wahlvorschläge. „Wenn es nach rechtsstaatlichen Gesichtspunkten zugeht, dürfte einem Wahlantritt der Nationaldemokraten nichts mehr im Wege stehen. Flugblätter und Plakate werden bereits erstellt und in einem aktiven Wahlkampf werden wir den Bürgern von Neumünster verdeutlichen, daß es eine echte Alternative zum Einheitsbrei der Systemparteien gibt“, zeigt sich Proch kämpferisch.

-Bericht über die Neumünsteraner Ratssitzung aus nationaldemokratischer Sicht--

Auf der Ratsversammlung am 13. Februar 2018 stellte der NPD-Politiker Mark Proch drei eigene Anträge und ergriff mehrfach das Wort. Da kurz vor der Kommunalwahl keine Medienberichterstattung über die Nationaldemokraten erfolgt, berichten wir nachfolgend über den Verlauf der Ratsversammlung aus nationaldemokratischer Sicht.

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-NPD-Ratsherr Mark Proch reicht Kommunalaufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister ein -

Anfang Januar stellte NPD-Ratsherr Mark Proch eine Kleine Anfrage, die sich mit einer möglichen Gewinnausschüttung der Sparkasse Südholstein beschäftigte. Die Stadt Neumünster ist einer der Träger der Sparkasse Südholstein und damit grundsätzlich auch an deren Gewinnen beteiligt. Die Kleine Anfrage ergab allerdings, daß in der Vergangenheit keine Gewinne ausgeschüttet wurden und ein entsprechender Vertrag zwischen den Trägern und der Sparkasse Südholstein dies regelt.

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Am 9. Januar berichtete der „Holsteinische Courier“ über Wohnungseinbrüche. Im Artikel „Hochsaison für Einbrecher“ wird schon im Einleitungssatz von „rückläufigen Zahlen“ gesprochen. Der Leser, der sich nach dieser beruhigenden Feststellung entspannt zurücklehnt, bekommt im Laufe des Artikels weiteres Zahlenwerk für die Stadt Neumünster präsentiert:

 „So zählt die Polizei im Oktober vergangenen Jahres 13 angezeigte Taten (im Oktober 2016 waren es 17). Im November wurden schon 21 Einbrüche angezeigt (November 2016: 19). Im Dezember kletterte die Zahl der Wohnungseinbrüche in der Stadt dann auf 45 Fälle (Dezember 2016: 29 Fälle) (Quelle: Holsteinischer Courier vom 9. Januar 2018)

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Der NPD-Ratsherr Mark Proch spricht in dieser Videobotschaft vom 7. Januar 2018 über die Verbindungen des AJZ zur sogenannten Antifa.

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-Bericht über die Neumünsteraner Ratssitzung aus nationaldemokratischer Sicht-

Am 12. Dezember 2017 fand in Neumünster die letzte Ratssitzung des Jahres statt. Auch auf dieser Sitzung stellte der NPD-Politiker Mark Proch zwei eigene Anträge und ergriff mehrfach das Wort.

Winterhilfe für Obdachlose

Besonders in den Wintermonaten stößt die Obdachlosenunterkunft in der Gasstraße regelmäßig an ihre Grenzen. Die Zimmer werden mit mehreren Personen belegt und in Notsituationen müssen Obdachlose sogar auf Matratzen im Flur schlafen. Ein unhaltbarer Zustand, wenn man bedenkt, daß die Erstaufnahmeunterkunft für Flüchtlinge „Am Haart“ derzeit nicht voll ausgelastet ist. Aus diesem Grund stellte der NPD Ratsherr Mark Proch den Antrag kurzfristig weitere Unterkünfte zu schaffen und dafür Gespräche mit dem Land Schleswig-Holstein als Betreiber der Erstaufnahmeunterkunft für Flüchtlinge zu führen. Zusätzlich forderte Proch die Stadt auf, einen Spendenaufruf der Diakonie finanziell zu unterstützen, damit jeder Obdachlose zu Weihnachten zumindest ein Weihnachtspäckchen erhält.

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Nachdem auf der letzten Ratssitzung in Neumünster ein Antrag zur Winterhilfe für Obdachlose abgelehnt wurde, entschlossen sich die Nationaldemokraten auf ihrer Weihnachtsfeier für Obdachlose zu sammeln. Knapp 200 Euro kamen zusammen und Mark Proch packte, gemeinsam mit anderen fleißigen Helfern, knapp 40 Weihnachtstüten, die er zur großen Freude der Bewohner in der Obdachlosenunterkunft in der Gasstraße abgab. Dabei kam er mit Mitarbeitern und Bewohnern ins Gespräch.

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Das ist doch mal eine Jubelmeldung. Die Gutmenschen scheinen Luftsprünge zu machen und der Holsteinische Courier berichtet ausführlich. Die Gemeinde Boostedt erhält mehr Geld im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches, da durch die Erstaufnahmeunterkunft kurzfristig bis zu 2.000 Flüchtlinge in der Gemeinde gemeldet waren. Da sich der Finanzausgleich unter anderem auf Grundlage der Einwohnerzahl errechnet, reibt sich die Gemeinde Boostedt jetzt die Hände, denn es werden Schlüsselzuweisungen von 1,4 Mio. Euro erwartet. Es sind also ausreichend finanzielle Mittel für Investitionen vorhanden. Zu den großen Projekten in der Gemeinde zählen die Modernisierung der Feuerwehr, der zweite Standort für die Kindertagesstätte, Kanalsanierungen (500 000 Euro), Straßenbau (160 000 Euro) und Aufwendungen in der Grund- und Gemeinschaftsschule in Höhe von 116 000 Euro.

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-Bericht über die Neumünsteraner Ratssitzung aus nationaldemokratischer Sicht-

Auf der Ratssitzung am 21. November 2017 machte der NPD-Politiker Mark Proch mit einem Antrag und mehreren Wortmeldungen auf sich aufmerksam. Da die Medien über diese politische Forderungen der Nationaldemokraten grundsätzlich nicht berichten, fassen wir in diesem Artikel die Ereignisse der letzten Ratssitzung aus nationaldemokratischer Sicht zusammen.

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Am Volkstrauertag stellte sich die Bürgermeisterin der Gemeinde Seth, Maren Strorjohann, einem würdevollen Heldengedenken der nationalen Opposition in den Weg und ließ durch die Polizei die Personalien der Teilnehmer feststellen (wir berichteten). Für ihren antifaschistischen Einsatz erhielt die Politikerin, die mit dem langjährigen CDU-Bundestagsabgeordneten Gero Storjohann verheiratet ist, Applaus aus der linksextremen Ecke. So berichtete die „Antifaschistische Koordination Lübeck“ auf „Twitter“ über die heldenhafte Tat der Bürgermeisterin.

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Am Volkstrauertag versammelten sich, über Parteigrenzen hinweg, volkstreue Deutsche am Ehrenmal in der Gemeinde Seth um eine würdevolles Heldengedenken durchzuführen. Im Fackelschein verlas ein Teilnehmer den letzten Wehrmachtsbericht, bevor in einer Gedenkansprache über die Hintergründe des Heldengedenkens aufgeklärt wurde. Bevor der Kranzniederlegung fand eine Totenehrung statt, bei der die Anwesenden unsere gefallenen Helden mit einem deutlichen und entschlossenen „Hier“ in unsere Reihen zurückriefen. Soldatengedichte und das Lied „Ich hat‘ einen Kameraden“ rundeten eine würdevolle Veranstaltung ab.

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Vor wenigen Tagen berichtete der Holsteinische Courier über einen gemeinsamen Antrag, den CDU, FDP und BFB zur nächsten Ratssitzung am 21. November eingereicht haben. Darin geht es um die Abschaffung der Straßenbaubeiträge.

 „Ich bin mehr als überrascht über den Antrag. Noch vor einem Jahr lehnten alle Fraktionen einen vergleichbaren Antrag der NPD ab, um jetzt, wo etwas Gras über die Sache gewachsen ist, eine NPD-Forderung erneut aufzugreifen. Ich hoffe, daß die Bürger unserer Stadt erkennen, daß dieser Sinneswandel einzig der bevorstehenden Kommunalwahl geschuldet sein dürfte“, so NPD-Ratsherr Mark Proch.

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-Bericht über die Neumünsteraner Ratssitzung aus nationaldemokratischer Sicht-

Auf der Ratssitzung am 26. September 2017 stellte der NPD-Politiker Mark Proch erneut mehrere Anträge über die wir in diesem Artikel berichten.

Mahnmal für die Opfer von Ausländergewalt

 Viele Gedenkstätten in Neumünster erinnern an die Opfer des Nationalsozialismus. In Einfeld gibt es z.B. eine Gedenkstelle für die Opfer eines Todesmarsches von Häftlingen, die im April 1945 von Altona nach Kiel getrieben wurden. Jetzt soll auf Anregung des Schleswig-Holsteinischen Heimatbundes (SHHB) eine weitere Tafel zu diesem Thema auch in Wittorferfeld an zwei Tote dieses Marsches erinnern.

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Wo bleibt der Aufschrei der Gutmenschen?

Es ist erst wenige Wochen her, als das für 210.000 Euro renovierte WC-Haus am Einfelder See eröffnet wurde. Nach längeren Diskussionen hatte die Ratsversammlung im April, auch mit der Stimme des NPD-Ratsherrn Mark Proch, die Finanzierung für diese umfangreiche Renovierung, die auch eine behindertengerechte Umgestaltung beinhaltete, beschlossen.

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-Bericht über die Neumünsteraner Ratssitzung aus nationaldemokratischer Sicht-

Auf der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause am 18. Juli 2017 stellte der NPD-Politiker Mark Proch erneut mehrere Anträge und hob mit Wortbeiträgen zu anderen Tagesordnungspunkten den fragwürdige Sinnenwandel einiger Kommunalpolitiker hervor, die inzwischen auf NPD-Kurs sind. Natürlich berichteten die Medien mal wieder kein Wort über die Anträge und Wortmeldungen des NPD-Politikers.

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-Bericht über die Neumünsteraner Ratssitzung aus nationaldemokratischer Sicht-

Die Ratssitzung am 13. Juni 2017 wurde von einer Demonstration selbsternannter Antifaschisten überschattet, die mit einem selbstgemalten Transparent und geistreichem Gegröle den Rücktritt des NPD-Ratsherren forderten, da dieser ein patriotisches Rockkonzert besuchte. Lächerlicher geht es kaum und es lohnt an dieser Stelle nicht, auf das klägliche Häuflein verwirrter Gestalten näher einzugehen. Wesentlich sachlicher ging es in der Ratssitzung zu. Hier stellte der NPD-Politiker erneut mehr Anträge, über die wir in diesem Artikel zusammenfassend berichten werden:

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Im AJZ in Neumünster finden regelmäßig Veranstaltungen mit linksextremen Hintergrund statt. Da das Zentrum durch Steuergelder der Stadt Neumünster finanziell unterstützt wird, betrachten wir es als fragwürdig, wenn hier Jugendliche gezielt in eine politische Richtung beeinflusst werden. Für den Bürgermeister scheint das grundsätzlich kein Problem zu sein, denn solche Veranstaltungen dienen laut Auffassung von Olaf Tauras der politischen Jugendbildung gemäß §11 Abs.3 SGB VIII.

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-NPD-Stadtrat Mark Proch fordert eine kurzfristige Containerlösung -

In den vergangenen Jahren stiegen die Schülerzahlen an der Grundschule im Neumünsteraner Stadtteil Gadeland und mit den Schülerzahlen auch die Anzahl der benötigten Betreuungsplätze. Bereits im September 2016 warnte die Leiterin vor Engpässen. Jetzt zeichnet sich ab, daß vermutlich nicht alle Grundschüler, die einen Betreuungsplatz benötigen, auch einen erhalten.

Um kurzfristig Abhilfe zu schaffen, hat der NPD-Ratsherr Mark Proch einen Antrag zur kommenden Ratssitzung eingereicht, denn es muß eine kurzfristige Lösung her, damit alle Eltern für das kommende Schuljahr auch einen garantierten Betreuungsplatz für ihre Kinder bekommen. Im Antrag fordert der NPD-Politiker die Stadt auf, Container, die für die Flüchtlingsunterbringung nicht mehr benötigt werden, vorübergehend auf dem Schulhof der Grundschule Gadeland aufstellen zu lassen.

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Nach dem Verfassungsreferendum in der Türkei mit dem knappen „Ja“ für das Präsidialsystem Erdogans ist es in Neumünster zu einem Anschlag gekommen. Dabei wurde das Auto eines türkischen Unternehmers bei einem Brand stark beschädigt und nur wenige Meter weiter besprühten Unbekannte die Außenwand des Vereinsbüros der Deutsch-Türkischen Familienunion und warfen einen Gegenstand durch die Scheibe.

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-Bericht über die Neumünsteraner Ratssitzung aus nationaldemokratischer Sicht-

Auf der Ratssitzung am 4. April 2017 stellte der NPD-Ratsherr Mark Proch erneut mehrere Anträge und Kleine Anfragen, über die wir in diesem Artikel zusammenfassend berichten werden:

Wiedereröffnung der Tierauffangstelle

Bereits auf der Ratssitzung im September vergangenen Jahres stellte der NPD-Ratsherr Mark Proch einen Antrag auf Unterstützung des Tierschutzvereins Neumünster e.V. mit dem Ziel, die Tierauffangstelle möglichst schnell wieder zu öffnen. Dieser Antrag wurde abgelehnt. Jetzt steht die Stadt Neumünster vor dem Scherbenhaufen Ihrer Politik.

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NPD-Ratsherr erhielt von der Stadt Neumünster widersprüchliche Informationen

Das Thema Straßenbaubeiträge beschäftigt die Kommunalpolitik nicht nur in Neumünster bereits seit einiger Zeit. Immer wieder kommt es zu Unmutsbekundungen der betroffenen Anwohner, die nicht nachvollziehen können, warum sie mit so hohen Summen belastet werden sollen. Den Kommunen sind die Hände gebunden, denn die entsprechenden Gesetze wurden auf Landesebene erlassen. Hier gilt es nach Auffassung der Nationaldemokraten anzusetzen. Daher hat der NPD-Ratsherr Mark Proch bereits im November vergangenen Jahres einen Antrag gestellt, in dem die Landesregierung aufgefordert wurde, die Straßenbaubeiträge abzuschaffen und dafür das Kommunalabgabengesetz (KAG) und die Gemeindeordnung Schleswig-Holstein (GO) zu ändern. Dieser Antrag wurde von allen anderen Ratsmitgliedern abgelehnt.

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-Bericht über die Neumünsteraner Ratssitzung aus nationaldemokratischer Sicht-

Auf der Ratssitzung am 14. Februar 2017 stellte der NPD-Ratsherr Mark Proch erneut mehrere Anträge und Kleine Anfragen, über die wir in diesem Artikel zusammenfassend berichten werden:

Präventionsarbeit gegen Spielsucht

Die Ratsversammlung hat sich mit der Erhöhung der Spielautomatensteuer von 12 auf 16% eine neue Einnahmequelle erschlossen, durch welche jährlich bis zu 400.000 Euro zusätzlich in die Stadtkasse fließen sollen. Diese Steuererhöhung, die indirekt zu Lasten der Spielsüchtigen gehen wird, müßte für die Stadt Neumünster eine Verpflichtung sein, zumindest einen Teil der Mehreinnahmen für Präventionsarbeit gegen Spielsucht zu investieren, daher stellt der NPD-Ratsherr Mark Proch den Antrag die Präventionsarbeit gegen Spielsucht zusätzlich mit 15% der zu erwartenden Mehreinnamen zu unterstützen.

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- Angelika Beer schwingt mal wieder die „Nazikeule“ -

Die gescheiterte Grünen-Politikerin Angelika Beer schreit mal wieder nach medialer Aufmerksamkeit. Mit eigenen politischen Aussagen und Forderungen kann Beer, die derzeit noch für die Piraten im Landtag sitzt, nicht aufwarten, also muß mal wieder die „Nazikeule“ geschwungen werden, um von den eigentlichen Problemen in Neumünster und in Schleswig-Holstein abzulenken.

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Im April 2015 besuchte der NPD-Ratsherr Mark Proch das Obdachlosenheim in der Gasstraße. Dabei ging es darum, sich ein eigenes Bild von den Zuständen vor Ort zumachen. Die baulichen Mängel waren erschreckend. Risse im Gemäuer, Schimmel, fehlende Regenrinnen, beschädigte Fensterrahmen und renovierungsbedürftige Sanitäranlagen waren auch für einen Laien auf den ersten Blick erkennbar. Dies nahm der NPD-Politiker zum Anlaß, um auf der Ratsversammlung am 19. Mai 2015 einen Antrag auf umfassende Renovierung der Obdachlosenunterkunft in der Gasstraße zu stellen. Der Antrag wurde abgelehnt, obwohl laut Aussage der Stadt der Zustand des Gebäudes durchaus bekannt sei.

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